Strukturwandel
„Strukturwandel“ beschreibt sektorale, intrasektorale und regionale Veränderungen infolge des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs. Mit dem Lausitzer Revier und dem Raffineriestandort Schwedt (Oder) gibt es in der BDEW-Landesgruppe Berlin/Brandenburg gleich zwei Regionen, die vom Strukturwandel besonders beeinflusst werden.
Die Beendigung der Kohleverstromung ist in langen Beratungen durch eine Expert*innen-Kommission erarbeitet und anschließend von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages beschlossen worden. Mit dem Kohleverstromungsbeendigungsgesetz sowie dem Investitionsgesetz Kohleregion sind verbindliche Rahmenbedingungen für den Strukturwandel im Lausitzer Revier geschaffen worden. Im Herbst 2022 hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket zur Sicherung der Raffinerie in Schwedt (PCK) sowie zur Beschleunigung der Transformation der ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen beschlossen. Zu den beschlossenen Maßnahmen zählt u. a. ein Sonderprogramm zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), auf dessen Grundlage ein nachhaltiger Modernisierungsschub ausgelöst werden soll.
Die BDEW-Landesgruppe Berlin/Brandenburg unterstützt den Strukturwandel und setzt sich dafür ein, dass die angelaufenen Transformationsprozesse unter Maßgabe der gesetzlichen Vereinbarungen sowie Indikatoren der Versorgungssicherheit und des Projektfortschrittes umgesetzt werden.