Die Autoren des Berichtes zur Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen zeigen eine ähnliche Wirtschaftsentwicklung in den Kohleregionen für die letzten Jahrzehnte, die u. a. durch die Wiedervereinigung, die nachfolgenden energiepolitischen Grundsatzentscheidungen und die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gekennzeichnet ist. Eine abschließende, objektive Bewertung der getroffenen Maßnahmen zur Begleitung des Strukturwandels ist aufgrund der Vielzahl der Maßnahmen und ihrer z. T. kurzen Geltungsdauer noch nicht möglich. Zur Erstevaluierung wurden deshalb Maßnahmencluster gebildet. Zu den Clustern gehören: 1. Erreichbarkeit, 2. Bildung, 3. Kultur, 4. Gesundheit, 5. Standort für Betrieb, 6. Forschung und Entwicklung, 7. Klima und Nachhaltigkeit, 8. Sozialkapital.
Die Maßnahmen aller Kohleregionen eint, dass sie auf die Verbesserung von Standortbedingungen abzielen. Zudem hat Brandenburg Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Forschung und Entwicklung, sowie die Verbesserung von Erreichbarkeit gesetzt. Für die brandenburgische Lausitz stellen insbesondere das zurückgehende Arbeitsangebot ein Wachstumshemmnis dar, dass sich unmittelbar auf das Produktionspotenzial der Region auswirkt.
Die Autoren des Berichtes empfehlen administrative und inhaltliche Anpassungen der Förderprozesse. So müssten die Ausgabezeiträume für die Mittel zeitlich entzerrt werden, um die Bewilligung schnell umsetzbarer, jedoch nicht so wirkungsvoller Projekte zu vermeiden. Zudem sollte eine zeitliche Streckung der Ausgaben, über die Förderperioden hinweg, ermöglicht werden. In Bezug auf die inhaltliche Ausgestaltung sollten breitgefächerte Maßnahmen zum Ausbau und zur Sicherung des Arbeitskräfteangebotes fokussiert werden.
Den vollständigen Bericht können Sie unter dem nachstehenden Link abrufen.
